Der Deutsche Bundestag reagierte im März auf die Konsequenzen der Beschränkung durch das Kontakt- und Versammlungsverbot für Vereine. Durch die Verbote ist für Vereine und somit auch für ELJ-Gruppen eine ordentliche Mitgliederversammlung bis auf Weiteres nicht möglich. Am 27.03.2020 wurde eine gesetzliche Änderung aufgrund von Covic 19 durch den Deutschen Bundestag beschlossen. Die Neuregelung ist bis 31.12.2020 in Kraft und kann im Bedarfsfall bis 31.12.2021 ausgeweitet werden. Die Sonderregelung beinhaltet folgende Änderung hinsichtlich der Mitgliederversammlung für Vereine.
Die Amtszeit der Vorstandschaft kann solange verlängert werden, bis Neuwahlen möglich sind.
Damit soll eine Führungslosigkeit des Vereins verhindert werden und eine ordnungsgemäße Vertretung weiterhin gewährleistet sein.

Hinweis: Die Verlängerung der Amtszeit darf keine Dauerlösung sein. Sobald Neuwahlen möglich sind, sollten diese auch erfolgen. Allerdings wird im Moment davon ausgegangen, dass eine Verschiebung bis zum Ende des Jahres 2020 als unproblematisch angesehen werden kann.
Wer eine Mitgliederversammlung abhalten möchte oder muss, konnte dies früher nur unter Beteiligung der Mitglieder vor Ort tun. Eine virtuelle Versammlung war in der Satzung nicht vorgesehen.

Mit der Sonderregelung durch das Gesetz vom 27.03.2020 wurde nun die Voraussetzung dafür geschaffen. Eine virtuelle Mitgliederversammlung und auch die Möglichkeit Beschlüsse herbeizuführen ist möglich. Darüber hinaus kann auch die Wahl einer neuen Vorstandschaft online erfolgen. Diese Regelung ist bis zum 31.12.2020 befristet. Die satzungsgemäße Einladung in Form und Frist ist nach wie vor einzuhalten. Auch für die Online-Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu fertigen.
Der Gesetzgeber sieht vor, dass jedes Mitglied sein Recht auf Mitbestimmung ermöglicht wird. Können Mitglieder bei einer virtuellen Versammlung nicht dabei sein, dann haben sie das Recht, ihre Stimme zu einzelnen Tagesordnungspunkten in einem unterzeichneten Schreiben (Postweg oder Mail) vor der Versammlung abzugeben.

Hinweis: Der Vorstand sollte bei der Übersendung von Einladung (Postweg oder Mail) und Tagesordnungspunkte, auch deutlich machen, bei welchem Punkt eine Abstimmung erfolgen wird.
Die schriftliche Stimmabgabe wird an den Vorstand adressiert.
Bei Vorstandswahlen muss neben der Einladung auch die Möglichkeit zur Briefwahl erfolgen.
Der Ablauf einer virtuellen Mitgliederversammlung und die Beschlussvorlage orientiert sich an der jeweiligen Satzung.
Solltet ihr noch weitere Fragen zum Thema: Mitgliederversammlung in meiner ELJ haben, dann klickt hier drauf oder wendet euch an eure Bezirksreferentin oder euren Bezirksreferent, die euch gerne weiterhelfen.